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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma MEVACO AG, Mühlemattstraße 54, 5000 Aarau, Schweiz.


1.Geltung
1.1.Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten, soweit nicht ausdrücklich und schriftlich davon abweichende Vereinbarungen getroffen wurden. Die Bestellung von Waren der MEVACO AG sowohl im Rahmen eines Kauf- als auch eines Werk(lieferungs)vertrags schließt die Anerkennung der allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Vertragspartner ein.
1.2.MEVACO AG behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Vertragspartner schriftlich mitgeteilt und gelten ohne Widerspruch innert 30 Tagen nach erfolgter Mitteilung als genehmigt.
1.3.Allgemeine Geschäftsbedingungen der Vertragspartner wird widersprochen. Sie haben nur Geltung, sofern sie von MEVACO AG ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind. Die AGB von MEVACO AG als Erbringerin der vertragstypischen Leistung gelten auch dann, wenn MEVACO AG in Kenntnis abweichender allgemeiner Geschäftsbedingungen des Vertragspartners die Lieferung an diesen vorbehaltlos ausführt.

2.Offerten, Vertragsschluss
2.1.Offerten von MEVACO AG erfolgen unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt wird.
2.2.Die den Offerten beiliegenden Dokumentationsunterlagen wie Zeichnungen, Entwürfe, Schemata usw. bleiben Eigentum von MEVACO AG und dürfen ohne deren schriftliche Zustimmung weder Dritten zugänglich gemacht noch vervielfältigt werden. MEVACO AG behält sich das Recht vor, die in den Verkaufsunterlagen dargestellten und beschriebenen Produkte jederzeit in technischer oder formaler Hinsicht zu ändern.
2.3.Mangels anderer Vereinbarungen gelten als technische Vertragsunterlagen die vereinbarten Zeichnungen, Muster, Beschreibungen und andere Unterlagen, wobei für Rohstoffe die handelsüblichen Werkstoff-Normen, Bezeichnungen und DIN Toleranzen maßgebend sind. Gewichtsangaben sind hierbei unverbindlich. Die bei Lieferungen der Walzwerke üblichen Abweichungen in Blechstärke und Format sind auch für MEVACO AG zulässig. Für die bestellte Ware sind die zum Zeitpunkt der Fertigung maßgeblichen DIN-Normen verbindlich, die Abweichungen und Toleranzen beinhalten. Bei Blechen mit vorgeschriebenen ungelochten Rändern sind die durch die Stanzwerkzeuge oder andere maschinelle Einrichtungen sich ergebenden Abweichungen vorbehalten. Etwaige Differenzen werden gleichmäßig auf alle Ränder verteilt. Auf der Ware kann und darf sich leichter Flugrost bilden. Es wird keine besondere Oberflächenbeschaffenheit des Grundwerkstoffes, insbesondere keine Fettfreiheit geschuldet, sofern nicht ausdrücklich vereinbart. Die vorstehenden Regelungen dieser Ziffer 2.3 gelten nicht für nicht von MEVACO AG hergestellte und verkaufte Handelsware, sofern DIN-Normen oder andere Vorgaben nicht zwingend darauf anzuwenden sind.
2.4.Ein Vertrag gilt als abgeschlossen, wenn MEVACO AG nach Erhalt der Bestellung deren Annahme schriftlich bestätigt hat. Die Auftragsbestätigung ist maßgebend für die Bestimmung von Umfang und Ausführung der Vertragsleistungen.

3.Preise
3.1.Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten alle Preise gemäß Incoterm 2010® CIP (Fracht und Versicherung bezahlt bis) vereinbarter Bestimmungsort inklusive Verpackung, zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Im Falle vereinbarter Anlieferung erfolgt Lieferung frei Bordsteinkante bei der vereinbarten Abladestelle. In diesem Fall ist der Vertragspartner zwecks Sicherstellung einer reibungslosen Entladung verpflichtet, das für die Entladung erforderliche Personal und Gerät rechtzeitig auf seine Kosten zu stellen. Es wird vorausgesetzt, dass das Fahrzeug unmittelbar an den Abladeort anfahren und unverzüglich entladen werden kann. Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, werden dadurch entstehende Mehrkosten gesondert berechnet.
3.2.Für Bestellungen gilt die am Tag der Bestellung gültige Preisliste. Treten bei einem Werk(lieferungs)vertrag zwischen Auftragserteilung und Lieferung Materialpreis- oder Lohnerhöhungen ein, ist MEVACO AG zu einer entsprechenden Preisanpassung berechtigt.

4.Zahlungsbedingungen
4.1.Zahlungen sind netto ohne Abzüge innert 30 Tage ab Datum der Rechnungsstellung zu leisten.
4.2.Wird der Zahlungstermin nicht eingehalten, schuldet der Vertragspartner ab Zeitpunkt der Fälligkeit ohne besondere Mahnung einen Verzugszins von mindestens 5 % p.a. Durch die Leistung von Verzugszinsen wird die Pflicht zur vertragsgemäßen Zahlung nicht aufgehoben.
4.3.Bei Nichteinhaltung des Zahlungstermins auch nur einer Rechnung werden alle weiteren Forderungen von MEVACO AG gegenüber dem Vertragspartner und MEVACO AG fällig und MEVACO AG ist berechtigt, deren unverzügliche Begleichung zu verlangen.
4.4.MEVACO AG ist im Verzugsfall berechtigt, wahlweise auf der Erfüllung des Vertrags zu beharren oder aber vom Vertrag zurückzutreten, die übergebene Ware zurückzufordern und Schadenersatz zu verlangen.

5.Verrechnungsverbot/Zessionsverbot
5.1.Jegliche Gegenforderungen des Vertragspartners dürfen – unabhängig von ihrem Entstehungsgrund bzw. ihrer rechtlichen Grundlage – nur mit der schriftlichen Zustimmung von MEVACO AG verrechnet werden.
5.2.Forderungen des Vertragspartners gegenüber MEVACO AG dürfen ohne deren Zustimmung nicht an Dritte abgetreten werden.

6.Lieferung
6.1.Die Lieferfrist beginnt grundsätzlich mit dem Datum der Auftragsbestätigung und stellt keine verbindliche Zusage eines bestimmten Verfalltags dar. Der Beginn der von MEVACO AG angegebenen Lieferfrist setzt darüber hinaus den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Vertragspartner zu liefernden Unterlagen, Informationen sowie die Klärung sämtlicher Einzelheiten des Auftrags, insbesondere aller technischen Fragen, Freigaben von Zeichnungen, Lieferung erforderlicher Bestellteile etc. voraus. Dies gilt auch für Montageleistungen.
6.2.Teillieferungen sind zulässig, so weit sie zumutbar sind.
6.3.Lieferungen erfolgen verpackt per Post, Frachtgut (Eisenbahn-Empfangsstation) oder Camion, wobei sich MEVACO AG die Wahl der Versandart vorbehält.
6.4.Mehrkosten für Expressgut werden in jedem Fall gesondert verrechnet.

7.Übergang von Nutzen und Gefahr
7.1.Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung „ab Werk“ und bei Lagerware „ab Lager“ vereinbart. Nutzen und Gefahr gehen mit Ausscheidung der Ware zum Versand bzw. Fertigstellung des Werks auf den Vertragspartner über. Der Versand erfolgt stets – auch bei frachtfreier Zusendung und/oder Zusendung durch eigene Leute oder Fahrzeuge – auf Gefahr des Vertragspartners. Der Abschluss einer Versicherung ist Sache des Vertragspartners.
7.2.Wird der Versand verzögert oder verunmöglicht aus Gründen, die MEVACO AG nicht zu vertreten hat, so wird die bestellte Ware auf Rechnung und Gefahr des Vertragspartners gelagert.

8.Gewährleistung, Haftung für Mängel
8.1.Die Gewährleistungsfrist beträgt, soweit nicht anders vereinbart, 12 Monate. Sie beginnt mit Ablieferung der bestellten Ware an den Vertragspartner. Im Falle von Leistungen beginnt die Garantie nach Beendigung der Leistungserbringung und dauert 12 Monate. Für ersetzte oder reparierte Teile endet die Gewährleistungsfrist gemäß vorhergehendem Absatz.
8.2.Haftung für Mängel in Material, Konstruktion und Ausführung

MEVACO AG verpflichtet sich, unter Ausschluss jedwelcher anderer Gewährleistungsansprüche, auf schriftliche Aufforderungen des Vertragspartners alle Teile der Lieferungen von MEVACO AG, die nachgewiesenermaßen infolge schlechten Materials, fehlerhafter Konstruktion oder mangelhafter Ausführung bis zum Ablauf der Gewährleistungsfrist unbrauchbar werden, so rasch als möglich nach ihrer Wahl auszubessern oder zu ersetzten. Ersetzte Teile werden Eigentum von MEVACO AG. Diese trägt die in ihrem Werk anfallenden Kosten der Nachbesserung. Kosten des Ersatz und der Nachbesserung außerhalb des Werks von MEVACO AG werden vom Vertragspartner getragen.

Die Rechte auf Nachbesserung bzw. Reparatur und Ersatz sind verwirkt,
8.2.1.wenn der Vertragspartner den Mangel nicht umgehend nach Prüfung der Lieferung bzw. Entdeckung schriftlich rügt;
8.2.2.wenn der Vertragspartner oder Dritte unsachgemäße Änderungen oder Reparaturen an der Sache vorgenommen haben; oder
8.2.3.wenn der Vertragspartner bei einem aufgetretenen Mangel nicht umgehend geeignete Maßnahmen zur Schadensminderung getroffen hat.

9.Verzug, Nichterfüllung, Schlechterfüllung
9.1.Für Ansprüche aus Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger nicht von MEVACO AG verschuldeten Umstände, insbesondere Verkehrs- und nicht von MEVACO AG zu vertretende Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrungen, Rohstoffmangel und Krieg sind, so weit nicht anders vereinbart, ausgeschlossen. Kann MEVACO AG in diesem Fall nicht innerhalb der vereinbarten Lieferzeit liefern, so verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Besteht in diesem Fall ein Lieferhindernis über die angemessene verlängerte Lieferfrist hinaus, so ist MEVACO AG berechtigt, vom Vertrag ohne Leistung von Schadenersatz zurückzutreten. Nimmt MEVACO AG dieses Recht nicht wahr, ist der Vertragspartner seinerseits berechtigt, nach Ansetzung einer weiteren angemessenen Nachfrist vom Vertrag ohne Recht auf Schadenersatz zurückzutreten. Der Vertragspartner kann in beiden Fällen allfällige im Hinblick auf die Erfüllung des Vertrags bereits geleistete Zahlungen zurückfordern.
9.2.In allen in diesen Bedingungen nicht ausdrücklich geregelten Fällen der Schlecht- oder Nichterfüllung, insbesondere wenn MEVACO AG die Ausführung der Lieferung und Leistungen grundlos derart spät beginnt, dass die rechtzeitige Vollendung nicht mehr vorauszusehen ist, wenn eine dem Verschulden von MEVACO AG zuzuschreibende vertragswidrige Ausführung bestimmt vorauszusehen ist oder wenn Lieferungen oder Leistungen durch Verschulden von MEVACO AG vertragswidrig ausgeführt worden sind, ist der Vertragspartner befugt, für die betroffenen Lieferungen oder Leistungen MEVACO AG unter Androhung des Rücktritts für den Unterlassungsfall eine angemessene Nachfrist zu setzten. Verstreicht diese Nachfrist infolge Verschuldens von MEVACO AG unbenützt, kann der Besteller hinsichtlich der Lieferungen oder Leistungen, die vertragswidrig ausgeführt worden sind oder deren vertragswidrige Ausführung bestimmt vorauszusehen ist, vom Vertag zurücktreten und den darauf entfallenen Anteil bereits geleisteter Zahlungen zurückfordern.

10.Ausschluss weiterer Haftung
Weitergehende als die in diesen Bedingungen ausdrücklich genannten Rechte des Vertragspartners im Zusammenhang mit jeglichen Leistungsstörungen (bspw. Minderung, Wandelung) werden ausdrücklich ausgeschlossen. Die Haftung von MEVACO AG gegenüber dem Vertragspartner aus sämtlichen Vertragsverletzungen wird auf rechtswidrige Absicht und grobfahrlässiges Verhalten beschränkt.
Die Haftung für Hilfspersonen von MEVACO AG wird vollumfänglich ausgeschlossen.

11.Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der MEVACO AG. Der Vertragspartner erklärt hiermit sein Einverständnis zur Eintragung des Eigentumsvorbehalts an seinem Wohnsitz/Domizil.

12.Sonstiges
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt. In diesem Fall sind die Parteien verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die wirtschaftlich dem entspricht, was die Parteien vereinbart hätten, hätten sie die Unwirksamkeit gekannt. Änderungen dieses Vertrags und der vorliegenden AGB einschließlich dieser Bestimmung sind nur in schriftlicher Form gültig.

13.Gerichtsstand, anwendbares Recht
13.1.Gerichtsstand ist am Sitz von MEVACO AG. Diese behält sich vor, den Vertragspartner nach Ihrer Wahl auch an dessen Sitz oder Domizil oder einem anderen zuständigen Gericht zu belangen.
13.2.Die Rechtsbeziehungen mit dem Vertragspartner unterstehen schweizerischem Recht. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenverkauf („Wiener Kaufrecht“) ist ausgeschlossen.

Aarau, 05.09.2016

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